Posts Tagged Vertrag

Wegerecht per Vertrag

Das Recht, Teile eines Grundstücks als Zufahrt und Zugang zu benutzen, kann auch durch einfachen Vertrag – ohne Grundbucheintrag – wirksam begründet werden. Um sich von solch einer Vereinbarung auch nach Ablauf von vielen Jahren wieder zu lösen, bedarf es schwerwiegender Gründe. Der Zugang zu Grundstücken führt nicht selten zu nachbarschaftlichen Konflikten, vor allem dann, […]

Keine Kommentare

Anwendbarkeit der AGB-Kontrolle bei Privatleuten

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 17. Februar 2010 (Az. VIII ZR 67/09) über die Frage entschieden, ob die Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB) im Falle eines Kaufs unter Privatleuten anwendbar sind, wenn dem Geschäft ein Vertragsformular zugrunde gelegt wird, das der einen Vertragspartei vorliegt, aber von Dritten stammt (hier von einer […]

Keine Kommentare

Fitnessstudios – Kündigung und Krankheit

Ein Fitnessvertrag kann während der Grundlaufzeit nicht einfach so gekündigt werden. Eine ordentliche Kündigung kommt praktisch nur in Betracht, wenn die Grundlaufzeit, die Verlängerungszeit oder die Kündigungsfrist unwirksam ist oder wenn der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde. Wird in den Geschäftsbedingungen eine Kündigung per Einschreiben verlangt oder werden die gesetzlichen Kündigungsfristen nicht beachtet, ist […]

Keine Kommentare

Fitnessstudios – Ärger mit den Laufzeiten der Verträge

Die Fitnesswelle rollt ungebrochen. Die Angebote, sich zu bewegen sind zahlreich. Fitnessstudios nehmen dabei mittlerweile einen großen Marktanteil ein. Aber wie sieht es rechtlich aus? Sind die Verträge und allgemeinen Geschäftsbedingungen der Studiobetreiber genauso fit wie die Kunden? In der Regel nein! Auch die vermeintlich ausgehandelten Laufzeiten o.ä. unterliegen der gesetzlichen Kontrolle von allgemeinen Geschäftsbedingungen. […]

Keine Kommentare

Impressum